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    • 专利摘要:
    DieErfindung betrifft eine Luftfederungseinrichtung (1) für Fahrzeuge,insbesondere für Nutzfahrzeuge,mit einem einer Hinterachse zugeordneten Ventilblock (2), beinhaltendein zentrales Ventil (4) zum Be- und Entlüften von Luftfederbälgen (6)der Hinterachse, und einem einer Vorderachse zugeordneten Ventilblock(8) zum Be- und Entlüftenvon Luftfederbälgen(10) der Vorderachse, wobei das zentrale Ventil (4) des der Hinterachsezugeordneten Ventilblocks (2) entweder einen Druckluftvorrat (12)mit den Luftfederbälgen(6) der Hinterachse und mit einem Vorratsdruckanschluss (24) desder Vorderachse zugeordneten Ventilblocks (8) oder diesen Vorratsdruckanschluss(24) und die Luftfederbälge(6) der Hinterachse mit einer Entlüftung (26) in Verbindung bringt,und wobei wenigstens der der Vorderachse zugeordnete Ventilblock(8) einen pneumatischen Vorsteueranschluss (50) für eine pneumatisch-elektrischeVorsteuerung aufweist.Die Erfindung sieht vor, dass der pneumatischeVorsteueranschluss (50) des der Vorderachse zugeordneten Ventilblocks(8) mit einem Druckausgang (52) einer Wechselventileinrichtung (54)verbunden ist, von welcher ein Druckeingang (56) über daszentrale Ventil (4) des der Hinterachse zugeordneten Ventilblocks(2) entweder mit dem Druckluftvorrat (12) oder mit der Entlüftung (26)und der andere Druckeingang (58) mit wenigstens einem der Luftfederbälge (10)der Vorderachse in Verbindung bringbar ist und die Wechselventileinrichtung(54) den jeweils höheren...
    公开号:DE102004028325A1
    申请号:DE200410028325
    申请日:2004-06-11
    公开日:2005-12-29
    发明作者:Guenther Fecht；Winfried Geiger；Falk Dr. Hecker；Friedberg Roether
    申请人:Knorr Bremse Systeme fuer Nutzfahrzeuge GmbH；
    IPC主号:B60G11-27
    专利说明:
    [0001] DieErfindung geht aus von einer Luftfederungseinrichtung für Fahrzeuge,insbesondere für Nutzfahrzeuge,gemäß dem Oberbegriffvon Anspruch 1.
    [0002] Einebekannte, in 1 gezeigteLuftfederungseinrichtung 101 umfasst einen einer Hinterachsezugeordneten Ventilblock 102, beinhaltend ein zentrales3/2-Wegeventil 104 zum Be- und Entlüften von Luftfederbälgen 106 derHinterachse, und einen einer Vorderachse zugeordneten Ventilblock 108 zumBe- und Entlüften vonLuftfederbälgen 110 der Vorderachse.
    [0003] Daszentrale 3/2-Wegeventil 104 des der Hinterachse zugeordnetenVentilblocks 102 bringt entweder einen Druckluftvorrat 112 mitDruckeingängen 114 vonnachgeschalteten, je einer Fahrzeugseite der Hinterachse zugeordneten2/2-Wegeventilen 116, 118, deren Druckausgänge ihrerseitsmit den Luftfederbälgen 106 derHinterachse verbunden sind, und mit einem Vorratsdruckanschluss 120 des derVorderachse zugeordneten Ventilblocks 108 oder diesen Vorratsdruckanschluss 120 unddie Druckeingänge 114 der2/2-Wegeventile 116, 118 mit einer Entlüftung 26 inVerbindung. Die beiden 2/2-Wegeventile 116, 118 schaltenentweder die ihnen zugeordneten Luftfederbälge 106 der Hinterachseauf zu einem Druckausgang 122 des zentralen 3/2-Wegeventils 104 odersperren eine solche Verbindung.
    [0004] Derder Vorderachse zugeordnete Ventilblock 108 beinhaltetebenfalls ein 3/2-Wegeventil 124, welches je nach seinerSchaltstellung entweder seinen Vorratsdruckanschluss 120 mitAnschlüssen 126, 128 vonLuftfederbälgen 110 derVorderachse oder in einer Fahrstellung die beiden Anschlüsse 126, 128 über eineDrossel 130 miteinander verbindet und den Vorratsdruckanschluss 120 sperrt.
    [0005] Das3/2-Wegeventil 124 des der Vorderachse zugeordneten Ventilblocks 108,das zentrale 3/2-Wegeventil 104 sowie die beiden 2/2-Wegeventile 116, 118 desder Hinterachse zugeordneten Ventilblocks 102 sind alspneumatisch vorsteuerte Magnetventile ausgebildet, d.h. dass siejeweils durch ein aus Maßstabsgründen nichtgezeigtes Relaisventil angesteuert werden, welches seinerseits elektrisch gesteuertwird. Hierzu sind die Vorsteueranschlüsse 132, 133 dieserVentile überpneumatische Leitungen 134, 136 mit dem Druckluftvorrat 112 verbunden,insbesondere verläufteine pneumatische Leitung 136 vom Druckluftvorrat 112 zumVorsteueranschluss 133 des 3/2-Wegeventils 124 desder Vorderachse zugeordneten Ventilblocks 108.
    [0006] Dervorliegenden Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Luftfederungseinrichtungder eingangs erwähntenArt derart weiter zu entwickeln, dass sie kostengünstigerzu fertigen ist.
    [0007] DieseAufgabe wird erfindungsgemäß durch diekennzeichnenden Merkmale von Anspruch 1 gelöst.
    [0008] Indemder pneumatische Vorsteueranschluss des der Vorderachse zugeordnetenVentilblocks mit einem Druckausgang einer Wechselventileinrichtungverbunden ist, von welcher ein Druckeingang über das zentrale Ventil desder Hinterachse zugeordneten Ventilblocks entweder mit dem Druckluftvorratoder mit der Entlüftungund der andere Druckeingang mit wenigstens einem der Luftfederbälge derVorderachse in Verbindung bringbar ist und die Wechselventileinrichtungden jeweils höherender an den Druckeingängenanstehenden Drückean den Druckausgang durchschaltet, kann die pneumatische Leitung 136 vomDruckluftvorrat 112 zum Vorsteueranschluss 133 des3/2-Wegeventilsdes der Vorderachse zugeordneten Ventilblocks entfallen. Denn dannwird der pneumatische Vorsteueranschluss des 3/2-Wegeventils desder Vorderachse zugeordneten Ventilblocks entweder von wenigstenseinem Luftfederbalg der Vorderachse oder vom Druckluftvorrat über dasentsprechend durchgeschaltete, zentrale 3/2-Wegeventil des der Hinterachsezugeordneten Ventilblocks mit dem notwendigen Vorsteuerdruck versorgt.Verbunden mit dem Entfall der genannten pneumatischen Leitung sinktder Verrohrungsaufwand und die Anzahl der benötigten Rohr-Fittings.
    [0009] Besondersbevorzugt ist die Wechselventileinrichtung mit dem 3/2-Wegeventildes der Vorderachse zugeordneten Ventilblocks zu einer Baueinheit zusammengefasst,was eine sehr kompakte, platzsparende Bauweise ermöglicht.
    [0010] Nachstehendist ein Ausführungsbeispielder Erfindung in der Zeichnung dargestellt und in der nachfolgendenBeschreibung nähererläutert.In der Zeichnung zeigt
    [0011] 1 einenschematischen Funktionsschaltplan einer bekannten Luftfederungseinrichtunggemäß dem Standder Technik;
    [0012] 2 einenschematischen Funktionsschaltplan einer Luftfederungseinrichtunggemäß einerbevorzugten Ausführungsformder Erfindung.
    [0013] Diein 2 insgesamt mit 2 bezeichnete Luftfederungseinrichtungeines Nutzfahrzeugs umfasst einen einer Hinterachse zugeordnetenVentilblock 2, beinhaltend ein zentrales 3/2-Wegeventil 4 umBe- und Entlüftenvon Luftfederbälgen 6 derHinterachse, und einen einer Vorderachse zugeordneten Ventilblock 8 zumBe- und Entlüftenvon Luftfederbälgen 10 derVorderachse.
    [0014] Daszentrale 3/2-Wegeventil 4 des der Hinterachse zugeordnetenVentilblocks 2 bringt entweder einen Druckluftvorrat 12 mitDruckeingängen 14 vonnachgeschalteten, Luftfederbälgen 6 jeeiner Fahrzeugseite der Hinterachse zugeordneten 2/2-Wegeventilen 16, 18,deren Druckausgänge 20 ihrerseitsmit den Luftfederbälgen 6 derHinterachse verbunden sind, und mit einem Vorratsdruckanschluss 24 desder Vorderachse zugeordneten Ventilblocks 8 oder diesenund die Druckeingänge 14 der 2/2-Wegeventile 16, 18 miteiner Entlüftung 26 inVerbindung. Hierzu ist ein Druckeingang 28 des zentralen 3/2-Wegeventils 4 über eineVorratsdruckleitung 30 mit dem Druckluftvorrat 12 undein Entlüftungsanschluss 32 mitder Entlüftung 26 verbunden.Der Druckausgang 34 des 3/2-Wegeventils 4 istaußerdem über eineDruckleitung 36 an den Vorratsdruckanschluss 24 desder Vorderachse zugeordneten Ventilblocks 8 angeschlossen.Die beiden 2/2-Wegeventile 16, 18 schalten entwederdie ihnen zugeordneten Luftfederbälge 6 der Hinterachseauf den Druckausgang 34 des zentralen 3/2-Wegeventils 4 odersperren eine solche Verbindung.
    [0015] Derder Vorderachse zugeordnete Ventilblock 8 beinhaltet ebenfallsein 3/2-Wegeventil 38, welches je nach seiner Schaltstellungentweder seinen Vorratsdruckanschluss 24 mit Anschlüssen 40, 42 vonLuftfederbälgen 10 derVorderachse oder in einer Fahrstellung die beiden Anschlüsse 40, 42 über eineDrossel 44 miteinander verbindet und den Vorratsdruckanschluss 24 sperrt.
    [0016] Das3/2-Wegeventil 38 des der Vorderachse zugeordneten Ventilblocks 8,das zentrale 3/2-Wegeventil 4 und die beiden 2/2-Wegeventile 16, 18 des derHinterachse zugeordneten Ventilblocks 2 sind als pneumatischvorgesteuerte Magnetventile ausgebildet, d.h. dass sie jeweils durchein aus Maßstabsgründen nichtgezeigtes Relaisventil angesteuert werden, welches seinerseits elektrischgesteuert wird. Die elektrische Ansteuerung ist ebenfalls aus Maßstabsgründen nichtgezeigt. Zur Druckluftversorgung der Vorsteuerung ist mit Ausnahmedes 3/2-Wegeventils 38 des der Vorderachse zugeordnetenVentilblocks 8 ein jeder Steueranschluss 46 der restlichenVentile 4, 16, 18 über eine pneumatische Leitung 48 mitdem Druckluftvorrat 12 verbunden.
    [0017] Hingegenist der pneumatische Vorsteueranschluss 50 des 3/2-Wegeventils 38 desder Vorderachse zugeordneten Ventilblocks 8 mit einem Druckausgang 52 einerWechselventileinrichtung 54 verbunden, von welcher einDruckeingang 56 überdas zentrale 3/2-Wegeventil 4 des der Hinterachse zugeordnetenVentilblocks 2 entweder mit dem Druckluftvorrat 12 odermit der Entlüftung 26 undder andere Druckeingang 58 mit wenigstens einem der Luftfederbälge 10 derVorderachse in Verbindung bringbar ist. Dabei schaltet die Wechselventileinrichtung 54 denjeweils höherender an den Druckeingängen 56, 58 anstehendenDrückean ihren Druckausgang 52 durch, indem ein Schaltglied 60 denje weiligen Strömungsweg öffnet oderverschließt.Die Wechselventileinrichtung 54 ist vorzugsweise in das3/2-Wegeventil 38 des der Vorderachse zugeordneten Ventilblocks 8 integriert.
    [0018] EinNiveaugeber misst mit Hilfe von Drehpotentiometern 62, 64 ander Vorderachse und an der Hinterachse, deren Spannungsabgriff über je einen Antriebshebelmit der jeweiligen Fahrzeugachse verbunden ist, den Abstand zwischender jeweiligen Fahrzeugachse und dem Fahrzeugaufbau. Der Niveaugeberist mit einem nicht gezeigten elektronischen Steuergerät verbunden.
    [0019] Vordiesem Hintergrund ist die Funktionsweise der erfindungsgemäßen Luftfederungseinrichtung 1 wiefolgt: Wird das Nutzfahrzeug beladen, so werden die Luftfederbälge 6, 10 zusammengedrückt undder Fahrzeugaufbau senkt sich. Die mit den Fahrzeugachsen verbundenenHebel drehen die Schleifer der Drehpotentiometer 62, 64 aufder jeweiligen Potentiometerbahn in die Stellung „Heben". Das Steuergerät erkenntdie Spannungsabweichung und gibt elektrische Stellbefehle an diebeiden 2/2-Wegeventile 16, 18 unddas 3/2-Wegeventil 4 des der Hinterachse zugeordneten Ventilblocks 2 sowiean das 3/2-Wegeventil 38 des der Vorderachse zugeordnetenVentilblocks 8.
    [0020] Das3/2-Wegeventil 4 des der Hinterachse zugeordneten Ventilblocks 2 schaltetdaraufhin in seine Belüftungsstellung,in welcher der Druckluftvorrat 12 mit den Druckeingängen 14 dernachgeschalteten 2/2-Wegeventile 16, 18 verbundensind, welche ihrerseits diesen Druck zu den Luftfederbälgen 6 derHinterachse weiterschalten. Gleichzeitig wird dieser Druck auch über dieDruckleitung 36 in den Vorratsdruckanschluss 24 des3/2-Wegeventils 38 des der Vorderachse zugeordneten Ventilblocks 8 eingesteuert.Gleichzeitig steht der Druck des Druckluftvorrats 12 über dieDruckleitung 36 auch am Druckeingang 56 der Wechselventileinrichtung 54 an.Dieser Druck ist stets höherals der am Druckeingang 58 anstehende Druck, welcher inden Luftfederbälgen 10 derVorderachse herrscht, so dass der resultierende Differenzdruck dasSchaltglied 60 in eine Position drängt, in welcher der Strömungsweg über dieDruckleitung 36 zwischen dem Druckluftvorrat 12 unddem Vorsteueranschluss 50 des 3/2-Wegeventils 38 desder Vorderachse zugeordneten Ventilblocks 8 geöffnet ist.Dann wird die Relaisventileinrichtung dieses 3/2-Wegeventils 38 mitVorsteuerdruck versorgt und kann auf das elektrische Steuersignaldes Steuergerätshin ebenfalls in seine Durchgangsstellung geschaltet werden, inwelcher der Vorratsdruckanschluss 24 zu den Anschlüssen 40, 42 derLuftfederbälge 10 derVorderachse durchgeschaltet wird. Hierdurch werden schließlich auchdie Luftfederbälge 10 derVorderachse belüftetund der Fahrzeugaufbau insgesamt auf das gewünschte Soll-Niveau angehoben.Durch eine entsprechende Ansteuerung der 2/2-Wegeventile 16, 18 desder Hinterachse zugeordneten Ventilblocks 2 kann das Niveauder beiden Fahrzeugseiten unterschiedlich angepasst, werden, wasim Falle einer exzentrischen Ladung notwendig sein kann.
    [0021] InFahrstellung, d.h. mit an das Soll-Niveau angepasstem Niveau desFahrzeugaufbaus sind sämtlicheMagnetventile 4, 16, 18, 38 unbestromt undin Schaltstellungen, in welchen die Anschlüsse 28, 40 und 42 gegenden Druckluftvorrat 12 und die Entlüftung 26 gesperrtsind, so dass keine Druckluft aus den Luftfederbälgen 6, 10 hinein-oder aus ihnen herausströmenkann.
    [0022] ZumAbsenken des Niveaus des Fahrzeugaufbaus drehen die mit den Fahrzeugachsenverbundenen Hebel die Schleifer der Drehpotentiometer 62, 64 aufder jeweiligen Potentiometerbahn in die Stellung „Senken". Das Steuergerät erkenntdie Spannungsabweichung und gibt elektrische Stellbefehle an die2/2-Wegeventile 16, 18 und das 3/2-Wegeventil 4 desder Hinterachse zugeordneten Ventilblocks 2 sowie an das3/2-Wegeventil 38 des der Vorderachse zugeordneten Ventilblocks 8.
    [0023] Daraufhinschaltet das 3/2-Wegeventil 4 des der Hinterachse zugeordnetenVentilblocks 2 in seine Entlüftungsstellung, in welcherdie Druckeingänge 14 derdurchgeschalteten 2/2-Wegeventile 16, 18 und diesich zum Vorratsdruckanschluss 24 des ebenfalls durchgeschalteten3/2-Wegeventils 38 des der Vorderachse zugeordneten Ventilblocks 8 erstreckende Druckleitung 36 mitder Entlüftung 26 verbundenwerden. Infolgedessen wird der Druck in den Luftfederbälgen 6 derHinterachse reduziert. Gleichzeitig fällt auch der Druck in der Druckleitung 36,welcher nun kleiner ist als der Druck in den Luftfederbälgen 10 der Vorderachse,weshalb das Schaltglied 60 der Wechselventileinrichtung 54 seinePosition ändertund nun den Strömungswegzwischen dem Vorsteueranschluss 50 des 3/2-Wegeventils 38 desder Vorderachse zugeordneten Ventilblocks 8 und dem Druckluftvorrat 12 verschließt, hingegenden Strömungswegzwischen diesem Vorsteueranschluss 50 und den Luftfederbälgen 10 derVorderachse öffnet,so dass an dem Vorsteueranschluss 50 des 3/2-Wegeventils 38 desder Vorderachse zugeordneten Ventilblocks 8 nun der inden Luftfederbälgen 10 herrschendeDruck als Vorsteuerdruck ansteht. Ansonsten ändert sich die Durchschaltstellungdieses Ventils 38 nicht, so dass die Luftfederbälge 10 derVorderachse überdas geöffnete3/2-Wegeventil 38, die Druckleitung 36 sowie dasauf die Entlüftung 26 geschaltete3/2-Wegeventil 4 des der Hinterachse zugeordneten Ventilblocks 2 entlüftet werden,bis ein Soll-Niveau erreicht ist.
    1 Luftfederungseinrichtung 2 Ventilblock 4 3/2-Wegeventil 6 Luftfederbälge 8 Ventilblock 10 Luftfederbälge 12 Druckluftvorrat 14 Druckeingang 16 2/2-Wegeventil 18 2/2-Wegeventil 20 Druckausgang 24 Vorratsdruckanschluss 26 Entlüftung 28 Druckeingang 30 Vorratsdruckleitung 32 Entlüftungsanschluss 34 Druckausgang 36 Druckleitung 38 3/2-Wegeventil 40 Anschluss 42 Anschluss 44 Drossel 46 Steueranschluss 48 pneumatischeLeitung 50 Vorsteueranschluss 52 Druckausgang 54 Wechselventileinrichtung 56 Druckeingänge 58 Druckeingang 60 Schaltglied 62 Drehpotentiometer 63 Drehpotentiometer
    权利要求:
    Claims (6)
    [1] Luftfederungseinrichtung (1) für Fahrzeuge, insbesonderefür Nutzfahrzeuge,mit a) einem einer Hinterachse zugeordneten Ventilblock (2),beinhaltend ein zentrales Ventil (4) zum Be- und Entlüften vonLuftfederbälgen(6) der Hinterachse, und b) einem einer Vorderachsezugeordneten Ventilblock (8) zum Be- und Entlüften vonLuftfederbälgen (10)der Vorderachse, wobei c) das zentrale Ventil (4)des der Hinterachse zugeordneten Ventilblocks (2) entwedereinen Druckluftvorrat (12) mit den Luftfederbälgen (6)der Hinterachse und mit einem Vorratsdruckanschluss (24)des der Vorderachse zugeordneten Ventilblocks (8) oderdiesen Vorratsdruckanschluss (24) und die Luftfederbälge (6)der Hinterachse mit einer Entlüftung(26) in Verbindung bringt, und wobei d) wenigstensder der Vorderachse zugeordnete Ventilblock (8) einen pneumatischenVorsteueranschluss (50) für eine pneumatischelektrischeVorsteuerung aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass e)der pneumatische Vorsteueranschluss (50) des der Vorderachsezugeordneten Ventilblocks (8) mit einem Druckausgang (52)einer Wechselventileinrichtung (54) verbunden ist, vonwelcher ein Druckeingang (56) über das zentrale Ventil (4)des der Hinterachse zugeordneten Ventilblocks (2) entwedermit dem Druckluftvorrat (12) oder mit der Entlüftung (26) undder andere Druckeingang (58) mit wenigstens einem der Luftfederbälge (10)der Vorderachse in Verbindung bringbar ist und die Wechselventileinrichtung(54) den jeweils höherender an ihren Druckeingängen(56, 58) anstehenden Drücke an den Druckausgang (52)durchschaltet.
    [2] Luftfederungseinrichtung nach Anspruch 1, dadurchgekennzeichnet, dass das zentrale Ventil des der Hinterachse zugeordnetenVentilblocks (2) durch ein 3/2-Wegeventil (4)mit pneumatisch elektrischer Vorsteuerung gebildet wird, von welchemder Druckausgang (34) mit je einem Druckeingang (14) vonnachgeschalteten, je einer Fahrzeugseite zugeordneten 2/2-Wegeventilen(16, 18) verbunden ist, welche eine Verbindungzu Luftfederbälgen(6) der Hinterachse an der jeweiligen Fahrzeugseite entwedersperren oder durchschalten.
    [3] Luftfederungseinrichtung nach Anspruch 1 oder 2,dadurch gekennzeichnet, dass die pneumatisch-elektrische Vorsteuerungeine elektrisch ansteuerbare Relaisventileinrichtung beinhaltet.
    [4] Luftfederungseinrichtung nach wenigstens einem dervorhergehenden Ansprüche,dadurch gekennzeichnet, dass der der Vorderachse zugeordnete Ventilblock(38) derart schaltbar ist, dass die Luftfederbälge (10)der Vorderachse übereine Drosseleinrichtung (44) miteinander oder mit dem Vorratsdruckanschluss(24) verbunden sind.
    [5] Luftfederungseinrichtung nach wenigstens einem dervorhergehenden Ansprüche,dadurch gekennzeichnet, dass der der Vorderachse zugeordnete Ventilblockein 3/2-Wegeventil (38) beinhaltet.
    [6] Luftfederungseinrichtung nach Anspruch 5, dadurchgekennzeichnet, dass die Wechselventileinrichtung (54)mit dem 3/2-Wegeventil(38) des der Vorderachse zugeordneten Ventilblocks zu einer Baueinheitzusammengefasst ist.
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    引用文献:
    公开号 | 申请日 | 公开日 | 申请人 | 专利标题
    法律状态:
    2005-12-29| OP8| Request for examination as to paragraph 44 patent law|
    2006-10-19| 8364| No opposition during term of opposition|
    2010-04-22| 8339| Ceased/non-payment of the annual fee|
    优先权:
    申请号 | 申请日 | 专利标题
    DE200410028325|DE102004028325B4|2004-06-11|2004-06-11|Luftfederungseinrichtung für Fahrzeuge, insbesondere für Nutzfahrzeuge|DE200410028325| DE102004028325B4|2004-06-11|2004-06-11|Luftfederungseinrichtung für Fahrzeuge, insbesondere für Nutzfahrzeuge|
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